Der Präsident – Ein "schlafender" Riese?

Welche Machtbefugnisse hat der Bundespräsident?

Manche JuristInnen sagen, die Verfassung verleihe dem Präsidenten eine bedrohliche Macht. Andere wiederum sehen den Bundespräsidenten als notwendiges Korrektiv.

Klar ist, dass der österreichische Präsident Oberbefehlshaber des Bundesheeres ist, die Regierung entlassen und mit Notverordnung regieren kann.

Wie viel Macht räumt die Bundesverfassung dem Bundespräsidenten also ein? Was geschieht, wenn der „schlafende Riese“ (Manfred Welan) erwacht? Und was bedeutet es, wenn ein Präsidentschaftskandidat ankündigt: „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist?“

Dazu diskutieren Politikwissenschaftler Emmerich Tálos und weitere renommierte Expertinnen und Experten.

(Eine Einladung der Grünen Vorarlberg)

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© Foto: Gryffindor Panorama von Digon @ Wikimedia Commons